STALFORT Legal. Tax. Audit. trägt zu Veranstaltung des deutschen Konsortiums Power4remote - Elektrifizierung der Apuseni-Dörfer am 2. März 2021 bei
Im Jahr 2019 initiierte AHK Rumänien die Bildung eines Konsortiums deutscher Unternehmen, um gemeinsam mit rumänischen Unternehmen und interessierten lokalen Behörden effiziente, zuverlässige und umweltfreundliche technische Lösungen zu finden, mit denen nicht nur die abgelegenen Dörfer von Apuseni aus mit Strom versorgt werden können. STALFORT.Legal.Tax.Audit hat das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und AHK Rumänien finanzierte Projekt von Anfang an begleitet und mit juristischen Beiträgen unterstützt.
Zu der Online-Veranstaltung zur Präsentation dieser Initiative am 2. März 2021 hat Laura Neacsu eine Einführung in den rumänischen Rechtsrahmen und mögliche Strukturen von Mikronetzen sowie netzfernen Produktions- und Verbrauchsorten beigetragen.
SONDERMELDUNG - Neue Einreisebeschränkungen in Rumänien wegen Covid-19
Erwartungsgemäß wurde der Alarmzustand in Rumänien ab dem 11.02.2021 um weitere 30 Tage verlängert.
Rechtsgrundlage ist der Regierungsbeschlusses Nr. 35/ 2021. Der Nationalausschuss für Notsituationen (CNSU) hat am 11.02.2021 den Beschluss Nr. 9/2021 über die neuen Einreisebeschränkungen und am 19.02.2021 den Beschluss Nr. 11/ 2021 über die aktualisierte Liste der Risikogebiete verabschiedet.
Besonders relevant sind neben diesen Einschränkungen auch Pflichten für die Beförderer, die internationale Transporte aus diesen Gebieten nach Rumänien durchführen.
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SONDERMELDUNG - Änderungen im Steuerrecht ab Anfang 2021
zum Jahresende wurden durch das Gesetz Nr. 296/2020 zur Änderung und Ergänzung des Steuergesetzbuches (Gesetz 227/2015) erlassen und nachträglich bereits durch die DVO Nr. 226/2020 weiter geändert.
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„Telearbeit & Work from Home“ powered by STALFORT Legal. Tax. Audit. am 19.11.2020
Im Rahmen der „AHK- Community Talks“ wird Christian Weident am 19.11.2020 um 15 Uhr rumänischer Zeit eine Online- Informationsveranstaltung in deutscher Sprache zum Thema Telearbeit & Work from Home“ leiten.
Telearbeit ist spätestens seit Ausbruch des Coronavirus zum allgemein bekannten Begriff in Rumänien geworden. Sie ist nicht nur in einem eigenen Gesetz geregelt, sondern war auch Gegenstand mehrerer Regierungsmaßnahmen zum Kampf gegen die Pandemie. Die folgenden wichtigen Fragen werden sowohl generell als auch im Kontext der aktuellen Lockdownmaßnahmen diskutiert:
1. Wie ist die Telarbeit geregelt? Wie wird sie zur Heimarbeit abgegrenzt, und welche Bedeutung hat sie im Arbeitsleben?
2. Wie wird Telearbeit implementiert? Welche Regelungen und Vorbereitungen sind erforderlich?
3. Wie ist die staatliche Beihilfe für Telearbeit geregelt?
4. Was ist in Zukunft zu erwarten, und was erwarten wir vom Gesetzgeber?
Einen Link zur Veranstaltung finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Share Deals in Rumänien vereinfacht
Am 5.11. treten Vereinfachungen des Gesellschaftsgesetzes 31/1990 in Kraft, welche u.a. die Abtretung von Geschäftsanteilen an Dritte (Nicht-Gesellschafter) erleichtern. Anders als Abtretungen unter bestehenden Gesellschaftern, dauerte das langwierige 2-Schritte-Verfahren zur Abtretung an Dritte ca. 2 Monate. Nun wird dieses Verfahren deutlich gekürzt und an die Erwartung der Investoren angepasst, was eine Antwort auf die Stimmen aus der Praxis der letzten 10 Jahre darstellt.
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STALFORT Legal. Tax. Audit. bei econet- Symposium zum Thema „Energieeffizienz und erneuerbare Energien in öffentlichen Gebäuden“
Am 3. November 2020 findet ein online-Symposium zum Thema “Energieeffizienz und erneuerbare Energien in öffentlichen Gebäuden” in Rumänien statt. Dieser wird von der econet- Plattform der AHK Rumänien im Rahmen eines deutsch/ rumänischen Kooperationsprojektes organisiert, und richtet sich an rumänische und deutsche Unternehmen, die an der Entwicklung bilateraler Wirtschaftsbeziehungen im Bereich der Energieeffizienz von Gebäuden interessiert sind.
Ziel der Veranstaltung ist es, im Energiebereich Geschäftsbeziehungen und Partnerschaften zwischen Unternehmen der beiden Länder zu schaffen, sowie die deutschen Systeme und Produkte in diesem Bereich vor Ort zu fördern. Laura Neacsu von STALFORT Legal. Tax. Audit wird einen Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden halten.
Die Agenda der Veranstaltung und weitere Informationen über die deutschen Unternehmen finden Sie hier.
Christian Weident leitet Breakoutroom- Diskussion bei Konferenz der Romanian Business Leaders
Vom 27. – 29. Oktober findet die Nationale Konferenz der „Romanian Business Leaders” statt – eine Gemeinschaft von führenden Unternehmern und Managern aus Rumänien, die das Gemeinwohl über die Interessen ihrer Gesellschaften, Industrien oder Branchen hianus verfolgen.
Das Motto der diesjährigen Veranstaltung ist „Unzerbrechlichkeit in einer krisengeschüttelten Welt”. In verschiedenen Panels werden in diesem Kontext stehende Themen von wesentlichem Interesse für die Wirtschaft diskutiert.
Christian Weident wird im Rahmen dieses Events am 28.10. eine Breakout-room session mit Unternehmern zu der Frage: „Welche gesetzgeberischen Maßnahmen des Arbeitsrechts gegen Krisen wünschen sich Unternehmen?”
Die Diskussion findet in Rumänisch statt und ist Mitgliedern vorbehalten. Einen Link zu der Veranstaltung finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Finanzielle Unterstützung für KMU aus externen nicht rückzahlbaren Mitteln
Im Kontext der drastischen wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen SARS-Cov-2 Pandemie und angesichts der wichtigen Rolle kleiner und mittlerer Unternehmen (“KMU”) für die Wirtschaft Rumäniens hat die rumänische Regierung die Dringlichkeitsverordnung Nr. 130/ 2020 (nachfolgend “DVO 130”) verabschiedet, wodurch die Bedingungen zur finanziellen Unterstützung rumänischer KMU aus externen nicht rückzahlbaren Fonds geregelt wurden. Die Gewährung der o.g. Unterstützung kann bis spätestens 31.12.2020 erfolgen.
Mehrere Details finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Die korrekte Identifizierung der wirtschaftlich Berechtigten
Wie bereits mehrmals mitgeteilt, müssen Gesellschaften, Vereine und Stiftungen bis zum 01.11.2020 die wirtschaftlich Berechtigten/ wirtschaftlichen Eigentümer entweder beim Handelsregister oder beim Justizministerium anmelden.
Die korrekte Identifizierung der wirtschaftlichen Berechtigten bereitete einigen Unternehmen Schwierigkeiten, da die gesetzlichen Definitionen bei einer mehrstufigen internationalen Gruppenstruktur nicht leicht umzusetzen sind.
Unsere Kanzlei richtete mehrere Anfragen an die Geldwäschebehörde, um die Auslegung der Definitionen in bestimmten Fällen in Erfahrung zu bringen, zumal auch die Praxis der in Empfang nehmenden Handelsregister völlig uneinheitlich ist.
Mehrere Details finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Neue Einschränkungen wegen Covid-19 in Rumänien und der Bukarester Gegend
Nachdem die meisten Einschränkungen aus der Lockdown-Phase beseitigt wurden, ist die Anzahl der Covid-19-Infektionen in Rumänien wieder erheblich angestiegen. Dies gilt besonders für die Hauptstadt.
Daher wurden sowohl auf Landesebene als auch für Bukarest einige Einschränkungen (wieder) eingeführt.
Mehrere Details finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Verfahren für Kurzarbeit und die Beihilfe für Telearbeit in Kraft
Wie bereits mitgeteilt, hat die Dringlichkeitsverordnung 132/2020 nicht nur Kurzarbeit, sondern auch eine Beilhilfe für Arbeitgeber, deren Arbeitnehmer Telearbeit geleistet haben, eingeführt.
Zusammengefasst
- bedeutet Kurzarbeit, dass der Arbeitgeber die Arbeitszeit und das Gehalt der betroffenen Arbeitnehmer reduzieren kann und der Staat 75 % des Lohnausfalls deckt;
- erhalten Arbeitgeber eine einmalige Beihilfe in Höhe vone 2.500 RON für Arbeitnehmer, der während des Notzustands für mindestens 15 Arbeitstage Telearbeit gemäß dem Gesetz 81/2018 geleistet haben, um die für die Telearbeit erforderlichen Waren und technologischen Dienstleistungen zu beziehen.
Unsere bisherigen Meldungen zur Kurzarbeit finden Sie hier; diejenigen zur Unterstützung bei Telearbeit hier.
Für beide Arten der staatlichen Unterstützung wurden die Verfahren veröffentlicht, womit der Rechtsrahmen nun vollständig ist und angewendet werden kann.
- In Bezug auf die Kurzarbeit:
Die Anordnung 1393/2020 betreffend die Unterlagen, die zur Erstattung des Kurzarbeitergelds einzureichen sind, wurde veröffentlicht und tritt am 19.09.2020 in Kraft.
Grundsätzlich muss der Arbeitgeber einen Antrag für den Vormonat stellen und eine eidesstattliche Versicherung über die Erfüllung aller Bedingungen, eine Liste der betroffenen Arbeitnehmer und Nachweise der Zahlung von Steuern und Sozialabgaben beifügen, um die Zahlung von der Arbeitsagentur (AJOFM) zu erhalten.
Wird der Antrag bewilligt, erfolgt die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Antragstellung und der Zahlung der Einkommensteuer/Sozialbeiträge für den jeweiligen Monat.
- Im Hinblick auf die Unterstützung bei Telearbeit:
Die Anordnung. 1376/2020 regelt die Art und Weise der Gewährung dieser Beihilfe und die Güter, die damit erworben werden können. Die Beihilfe wird von AJOFM auf einer First-Come-First-Serve-Basis gewährt, innerhalb der dafür bereitgestellten Mittel.
a. Folgende Neuwaren/Technologiedienstleistungen können erworben werden:
- Laptops/ Notebooks
- Tablets
- Smartphones
- Periphere Ein- und Ausgangseinrichtungen im Zusammenhang mit den o.g. Waren
- Für die Internetverbindung der oben genannten Waren erforderliche Ausrüstung
- für die Durchführung der Telearbeit gemäß Gesetz 81/2018 erforderliche Lizenzen für die Betriebssysteme und Software-Anwendungen im Zusammenhang mit den Waren.
Technologische Dienstleistungen sind definiert als alle Mittel der Informations- und Kommunikationstechnologie, die der Arbeitgeber den Telearbeitern gemäß dem Gesetz 81/2018 zur Verfügung stellen muss.
b. Antrag auf die Beihilfe
Der Arbeitgeber lädt die folgenden Dokumente über die Plattform www.aici.gov.ro hoch:
- Antrag;
- Eidesstattliche Versicherung und
- Liste der Telearbeiter für die die Beihilfe beantragt wird.
Die Vorlagen der genannten Dokumente sind dem Auftrag beigefügt.
Wird die Zahlung akzeptiert, so erfolgt sie innerhalb von 10 Tagen nach Vorlage der vollständigen Unterlagen.
c. Nachweisunterlagen
Die Verordnung regelt die Unterlagen zum Nachweis des Erwerbs der Waren und Dienstleistungen. Arbeitgeber müssen diese als gescannte Kopien innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag der Gewährung der Beihilfe vorlegen.
Bei Nichtbeachtung dieser Verpflichtung muss der Arbeitgeber den erhaltenen Betrag vollständig rückerstatten.
Gerne beantworten wir Ihre Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
STALFORT Legal. Tax.. Audit.
Einladung zum Webinar | Kurzarbeit in Rumänien am 16.09.2020, um 17:00 Uhr
Kurzarbeit ist ein in vielen Ländern Europas erfolgreich eingesetztes Mittel zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen und Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Auf Initiative der Wirtschaft (v.a. der deutschen) hat inzwischen auch Rumänien Kurzarbeit eingeführt.
RA Christian Weident von STALFORT Legal. Tax. Audit. war von Beginn am Entstehungsprozess der neuen rumänischen Regelungen beteiligt. Am 16.09.2020 organisiert der Deutsche Wirtschaftsklub Nordtransilvanien (DWNT) gemeinsam mit STALFORT Legal. Tax. Audit. ein Webinar zum Thema „Kurzarbeit in Rumänien“, das Herr Weident in deutscher und rumänischer Sprache leiten wird. Hier werden wir praxisrelevante Aspekte zur Kurzarbeit besprechen und Fallstricke erklären.
Die Veranstaltung findet um 17:00 Uhr rumänischer Zeit in deutscher Sprache und um 18:00 Uhr in rumänischer Sprache statt.
Anmeldungen können hier über den DWNT erfolgen.