SONDERMELDUNG – COVID-19. Alarmzustand verlängert – mit Lockerungen

SONDERMELDUNG - COVID-19. Alarmzustand verlängert – mit Lockerungen

Am 16.06.2020 hat die Regierung Rumäniens die Verlängerung des Alarmzustands (starea de alertă) bis zum 16.07.2020 mit weiteren Lockerungen beschlossen. Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – Einreise nach Rumänien ab dem 15. Juni – FOLLOW UP

SONDERMELDUNG - Einreise nach Rumänien ab dem 15. Juni - FOLLOW UP

Am 16. Juni endet in Rumänien der Alarmzustand (starea de alerta). Die Regierung geht von einer Verlängerung des Alarmzustandes aus, allerdings besteht derzeit keine Einstimmigkeit hierzu im rumänischen Parlament.

 

Der Nationale Ausschuss für Notfallsituationen (CNSSU) hat jedoch beschlossen, dass ab dem 15.06.2020 für asymptomatische Einreisende aus bestimmten Staaten unter gewissen Umständen die Quarantäne- und Eigenisolierungspflicht abgeschafft wird. „Ausgenommene Staaten“ sind derzeit Österreich, Bulgarien, Tschechien, Zypern, Kroatien, Schweiz, Deutschland, Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, Norwegen, Slowakei, Slowenien und Ungarn. Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – ARBEITSRECHT: Finanzielle Unterstützung nach dem Notstand

SONDERMELDUNG - ARBEITSRECHT: Finanzielle Unterstützung nach dem Notstand

Im Kontext der durch das Virus COVID-19 verursachten Pandemie informiert STALFORT Legal. Tax. Audit. regelmäßig über aktuelle Themen.

Unsere Beiträge zum Thema COVID-19 (und weitere) finden Sie hier.

U.a. hatten wir berichtet, dass der rumänische Staat bis zum 31.05.2020 und teilweise noch weiter die Entschädigung betroffener Arbeitnehmer für die sog. „technische Arbeitslosigkeit“ getragen hat. Die grundlegende Information finden Sie hier.

Nachdem der ursprünglich ausgerufene Ausnahmezustand in den sog. Alarmzustand übergangen ist (vgl. unsere Meldung hier , wird die rumänische Wirtschaft zunehmend aktiver.

Ab dem 01.06.2020 hat die Regierung daher neue Regeln zur Unterstützung im Arbeitsrecht erlassen. Rechtsgrundlage ist die Dringlichkeitsverordnung Nr. 92/2020 („die DVO“). Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – Aus- und Einreise und Freizügigkeit in Rumänien während des Alarmzustandes

SONDERMELDUNG - Aus- und Einreise und Freizügigkeit in Rumänien während des Alarmzustandes

Nach zwei Monaten Notzustand wurde in Rumänien beginnend mit dem 18 Mai durch Regierungsbeschluss Nr. 394/2020 (der „RB“) für eine Dauer von 30 Tagen der Alarmzustand ausgerufen. Der RB wurde am 20. Mai mit einigen Änderungen durch das Parlament bestätigt.

Im Folgenden werden die Bedingungen und Einschränkungen in Bezug auf Ein- und Ausreise sowie Bewegungsfreiheit in Rumänien während des Alarmzustandes bzw. einige damit zusammenhängende Pflichten zusammengefasst. Mehrere Details finden Sie hier.

 


SONDERMELDUNG- Ausnahmezustand durch Alarmzustand ersetzt – Neue Maßnahmen

SONDERMELDUNG- Ausnahmezustand durch Alarmzustand ersetzt – Neue Maßnahmen

Angesichts des neuerdings ausgerufenen Alarmzustands (stare de alerta) in Rumänien, der den früheren Ausnahmezustand (stare de urgenta) ersetzt, wurden mehrere Rechtsakte veröffentlicht; einige davon wurden nach wenigen Tagen bereits erneut geändert. Nachdem der Alarmzustand durch das rumänische Parlament mit weiteren Änderungen genehmigt wurde, können wir endlich über den relevanten Rechtsrahmen und die wichtigsten Maßnahmen informieren, die während des Alarmzustands für Unternehmen anwendbar sind.

Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – Lockerung für Gesellschafterversammlungen

SONDERMELDUNG - Lockerung für Gesellschafterversammlungen

Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie hiermit außerhalb unseres regelmäßigen Newsletters über praxisrelevante Entwicklungen zur Organisierung und Abhaltung von Gesellschafterversammlungen  informieren.

Vor kurzem ist die Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2020 („DVO 62“) in Kraft getreten. Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – Während des Notstandes verhängte Geldbußen verfassungswidrig

SONDERMELDUNG - Während des Notstandes verhängte Geldbußen verfassungswidrig

Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie hiermit außerhalb unseres regelmäßigen Newsletters über ein Urteil des rumänischen Verfassungsgerichtes im Zusammenhang mit während des Notstandes verhängten Geldbußen informieren. Dieses Urteil erklärt sämtliche Bußgelder, die wegen Nichtbeachtung der Lockdown- Maßnahmen während des Notstands verhängt wurden, für rechtswidrig und damit grundsätzlich anfechtbar. Mehrere Details finden Sie hier.


SONDERMELDUNG – COVID 19: Zweites Paket steuerlicher Krisenmaßnahmen

SONDERMELDUNG - COVID 19: Zweites Paket steuerlicher Krisenmaßnahmen

Hiermit informieren wir Sie über neue und praxisrelevante steuerliche Entwicklungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie.

Am 16.04.2020 wurde die Dringlichkeitsverordnung („DVO“) Nr. 48/ 2020 veröffentlicht. Sie beinhaltet steuerliche Maßnahmen des Staates zur Unterstützung gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19. Mehrere Details finden Sie hier.


Weiteres Webinar in Kooperation mit der AHK – Vertragsrecht und Insolvenzverfahren in Zeiten der Pandemie – am 27.04.2020

Weiteres Webinar in Kooperation mit der AHK - Vertragsrecht und Insolvenzverfahren in Zeiten der Pandemie – am 27.04.2020

 Gemeinsam mit der AHK Rumänien veranstalten wir am 27.04. ein weiteres Webinar in deutscher Sprache über die rechtlichen Auswirkungen von COVID-19.

Unter dem Motto „Vertragsrecht und Insolvenzverfahren in Zeiten der Pandemie“ präsentieren Mihail Macovei, Leiter der Litigation- Abteilung, und Mihai Lantos, Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter, aktuelle Aspekte in Verbindung mit der Durchsetzung, Suspendierung, und Änderung von Verträgen und wichtige insolvenzrechtliche Implikationen der Coronakrise.

Link zu der Veranstaltung: https://www.ahkrumaenien.ro/events/event-details/ahk-webinar-2


UPDATE: Webinar über das Arbeitsrecht mit der AHK am 08.04.2020

UPDATE: Webinar über das Arbeitsrecht mit der AHK am 08.04.2020

Am 08.04.2020 hat Christian Weident in Kooperation mit der AHK Rumänien ein Webinar in deutscher Sprache zu arbeitsrechtlichen Themen rund um COVID-19 gehalten.

Den Link zu der Veranstaltung finden Sie hier. Ein Video des gesamten Webinars ist hier zu finden.