SONDERMELDUNG - Endlich Kurzarbeit geregelt! (ergänzend)
SONDERMELDUNG - Endlich Kurzarbeit geregelt! (ergänzend) Wie bereits im Laufe der vergangenen Woche berichtet, hat sich Rumänien seit dem 10.08.2020 dem Kreis der europäischen Staaten, die während der Pandemie erfolgreich Kurzarbeit eingesetzt haben, angeschlossen. Die Dringlichkeitsverordnung 132/2020 (die „DVO“) ist u.a. das Ergebnis einer bereits Anfang März gestarteten Initiative, an der unsere Kanzlei aktiv beteiligt war. Ergänzend zu den allgemeinen Grundsätzen, den Voraussetzungen und den Einschränkungen der Kurzarbeit, welche wir in unserem letzten Newsflash präsentiert haben, haben wir eine Übersicht der für spezielle Kategorien von Arbeitnehmern und Arbeitsverträgen anwendbaren Regelungen vorbereitet. Mehrere Details finden Sie hier.
Rumänien führt Kurzarbeit („light“) ein
In vielen Ländern gibt es, z.T. bereits seit langer Zeit, Regelungen zur Kurzarbeit. Nachdem in Rumänien bereits Anfang März Initiativen zu deren Einführung eingeleitet wurden (an denen unsere Kanzlei aktiv beteiligt war), hat die Regierung nun endlich die lang ersehnte Regelung erlassen. Auch das rumänische Recht kennt daher seit dem 10.08.2020 die Kurzarbeit.
SONDERMELDUNG - Endlich Kurzarbeit geregelt!
SONDERMELDUNG - Endlich Kurzarbeit geregelt! Viele Staaten haben während der Pandemie erfolgreich Kurzarbeit eingesetzt, um die Wirtschaft am Leben zu halten und Arbeitslosigkeit zu senken. Erfreulicherweise hat sich Rumänien seit dem 10.08.2020 diesem Kreis angeschlossen. Die Dringlichkeitsverordnung 132/2020 (die „DVO“) ist u.a. das Ergebnis einer bereits Anfang März gestarteten Initiative, an der unsere Kanzlei aktiv beteiligt war. Mehrere Details finden Sie hier.
Änderungen der Insolvenzordnung in Rumänien
Mittlerweile gibt es weltweite Einstimmigkeit: die COVID-19 Pandemie wird erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen in allen Staaten haben. In der Eurozone berichten viele Staaten über Rückgänge des Bruttosozialprodukts für das 2. Trimester 2020: Spanien um 18,5%, Frankreich um 13,8%, Italien um 12,4% und Deutschland um 10,1% . Dies lässt, natürlich auch in Rumänien, einen Anstieg der Insolvenzen erwarten.
Wirtschaftliche Eigentümer auf einem Blick
Über das Thema der wirtschaftlichen Eigentümer (rum. beneficiar real) haben wir regelmäßig in der Vergangenheit geschrieben. Es wurden im Juli kurz nach Sanktionierung Rumäniens wegen fehlender Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie gleich zwei Änderungen des Geldwäschegesetzes erlassen. Das Thema ist noch lange nicht ausgeschöpft. Aufgrund der nachstehend Fragen versuchen wir, die wichtigsten Regelungen sowie die noch bestehenden Unklarheiten zusammen zu fassen.
SONDERMELDUNG - Neues Gesetz betreffend Quarantäne und Isolierung in Kraft
SONDERMELDUNG - Neues Gesetz betreffend Quarantäne und Isolierung in Kraft Am 21. Juli trat das Gesetz Nr. 136/ 2020 zur Festlegung von Maßnahmen im öffentlichen Gesundheitsbereich für epidemiologische und biologische Risikofälle (das „Gesetz“) in Kraft. Es bildet die Rechtsgrundlage für bestimmte vorübergehende Einschränkungen von Freiheiten in Situationen mit epidemiologischem und biologischem Risiko, v.a. durch Quarantäne und Isolierung von Personen. Es deckt dabei nicht nur die aktuelle durch die COVID-19 Pandemie verursachte Krise ab, sondern gilt generell auch für künftige Epidemien/ Pandemien. Gesetzeszweck ist es, in den o.g. Fällen die Einführung und Verbreitung ansteckender Krankheiten zu vermeiden bzw. einzuschränken. Mehrere Details finden Sie hier.
Antigeldwäsche- Regeln: Elektronisches Zentralregister für Konten
Am 11.07.2019 ist das Gesetz Nr. 129/2019 zur Vorbeugung und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Kraft getreten. Das Gesetz wurde seitdem mehrmals geändert; u.a. durch die Dringlichkeitsverordnung („DVO“) Nr. 111/2020.
Weitere steuerliche Unterstützungsmaßnahmen
Die Dringlichkeitsverordnung („DVO“) Nr. 99/2020 vom 25. Juni 2020 verlängert einige Stundungen und während des Ausnahmezustandes vorübergehend getroffene Maßnahmen und enthält auch einige Steuererleichterungen.
SONDERMELDUNG - Praktische Änderungen zur Erklärung über wirtschaftliche Eigentümer
SONDERMELDUNG - Praktische Änderungen zur Erklärung über wirtschaftliche Eigentümer Wir haben regelmäßig über die seit Juli 2019 eingetretenen Änderungen und Fristverlängerungen hinsichtlich der neuen Gesetzgebung Rumäniens zur Bekämpfung der Geldwäsche (Geldwäschegesetz Nr. 129/2019) berichtet. In der letzten Woche führte am 9. Juli 2020 das Gesetz 108/2020 zwei praktische Erleichterungen und Klarstellungen ein. Mehrere Details finden Sie hier.
SONDERMELDUNG - Erhebliche Vereinfachungen im rumänischen Gesellschaftsrecht
SONDERMELDUNG - Erhebliche Vereinfachungen im rumänischen Gesellschaftsrecht Am 02. Juli wurde das Gesetz Nr. 102/ 2020 zur Änderung des rumänischen Gesellschaftsgesetzes (Gesetz Nr. 31/1990) im rumänischen Amtsblatt veröffentlicht. Es beseitigt etliche bürokratische Hindernisse in Verbindung mit der Gründung und dem Betrieb von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in Rumänien. Mehrere Details finden Sie hier.